24. Oktober 2019 | Bericht
Trotz heraufziehender Wolken am Konjunkturhimmel war die Stimmung bei der Mitgliederversammlung der VdL-Bezirksgruppe Rhein-Main am 24. Oktober 2019 ausgesprochen gut. Strahlender Sonnenschein verbesserte die Stimmung, obwohl zunehmend restriktive Gesetzgebung, Stoffverbote und Anwendungsbeschränkungen sowie stark steigende Energiekosten den Unternehmern das Leben schwer machen.
Trotz heraufziehender Wolken am Konjunkturhimmel war die Stimmung bei der Mitgliederversammlung der VdL-Bezirksgruppe Rhein-Main am 24. Oktober 2019 ausgesprochen gut. Strahlender Sonnenschein verbesserte die Stimmung, obwohl zunehmend restriktive Gesetzgebung, Stoffverbote und Anwendungsbeschränkungen sowie stark steigende Energiekosten den Unternehmern das Leben schwer machen. Dazu kommen bürokratische Anforderungen, wie die extreme Ausweitung der Meldungen an die Giftinformationszentralen, deren Nutzen für Bürger und „Verbraucher“ nicht erkennbar ist. Eine Umfrage des VdL hat in allen Sparten der Branche rückläufige Ergebnisse aufgezeigt, ein Warnsignal, dem sich auch die Politik nicht verschließen kann.
Gastgeber Christoph Hahner, DAW-Geschäftsführer, stellte in seinem Vortrag die Historie des Unternehmens, die Standorte und das Produktportfolio sowie laufende Investitionsprojekte vor.
Eines der Kernthemen der Branche ist die „Einstufung von Titandioxid als potentiell krebserregend“ durch die EU-Kommission. VdL-Hauptgeschäftsführer Dr. Martin Engelmann stellte den Teilnehmern den Sachstand des Verfahrens vor und betonte noch einmal, dass nachweislich keine Gefahren für die menschliche Gesundheit bestehen – die Einstufung somit nicht gerechtfertigt sei. Diese sei am 4. Oktober 2019 erfolgt, ohne die weitreichenden Konsequenzen durch eine Gesetzesfolgenabschätzung zu prüfen. Der Verband prüft nun, ob eine Klage gegen das Einstufungsverfahren Erfolg versprechen könnte.
MdL Tobias Eckert, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im hessischen Landtag, erläuterte die Einschätzung seiner Fraktion zur wirtschaftlichen Lage und zeigte Verständnis für die Sorgen der anwesenden UnternehmerInnen. In einer teilweise durchaus kontroversen Diskussion ging er auf Fragen ein und versprach auch seine Unterstützung, soweit dies im Rahmen der hessischen Politik möglich ist. Insbesondere die Strompreise/Energiepolitik sei jedoch maßgeblich durch Brüssel und Berlin vorgegeben. Abschließend zog er ein positives Fazit und versprach, gerne für weitere Gespräche zur Verfügung zu stehen.
Dr. Thomas Roth, roth@vci.de