Stellungnahme zum Klimaplan Hessen

Der VCI Hessen hat sich im Rahmen eines Anhörungsverfahren zu den für unsere Branche relevanten Maßnahmen geäußert.

Klimaschutz ist für die chemisch-pharmazeutische Industrie ein zentrales Anliegen. Mit unseren Produkten sowie über den europäischen Emissionshandel tragen wir aktiv zu den politischen Klimaschutzzielen bei. Bis 2045 klimaneutral zu wirtschaften, ist möglich. Nötig sind dafür aber u.a. ein erhöhtes Tempo beim Ausbau der Erneuerbaren sowie der Netze, wettbewerbsfähige Stromkosten und Unterstützung für Investitionen in die Transformation.

Mit dem Klimaplan Hessen wird nun versucht die auf Bundesebene beschlossene Erreichung der Klimaneutralität bis 2045 auf die regionale hessische Ebene zu bringen. Grundlage hierfür ist der bisherige Integrierte Klimaschutzplan Hessen 2025. Dessen Evaluierung zeigt, dass die gesetzten Landesziele trotz der 140 umgesetzten Maßnahmen verfehlt wurden.

Im gegenwärtigen Entwurf sind 54 Maßnahmen aus unterschiedlichen Bereichen, wie Energie, Kreislaufwirtschaft oder Industrie aufgelistet. Zu bemängeln ist, dass bei keiner Maßnahme eine Kosten-Nutzen-Analyse aufgeführt ist. Es sollte jedoch das Ziel der Landesregierung sein, Steuergelder so effizient wie möglich einzusetzen, auch um eine spätere verlässliche Evaluierung durchführen zu können. Die bisherigen Maßnahmen stehen derzeit noch unter Haushaltsvorbehalt. Nach Abschluss der Verhandlungen wäre es wünschenswert eine Aufstellung über die finalen Maßnahmen sowie deren finanzielle Priorisierung zu erhalten.

Zur gesamten Stellungnahme und den relevanten Maßnahmen gelangen Sie hier .