Der Abluft geht es an den Kragen

Seit Ende September 2017 steht fest, dass die EU-Kommission einen umfangreichen Informationsaustausch zum Stand der Technik zur Abgasreinigung in der Chemieindustrie vornimmt. Die gesammelten Informationen wird man im Merkblatt über die beste verfügbare Technik (BREF) in der Abluftreinigung zusammenfassen.

Die Erarbeitung hat gerade erst begonnen, aber die Bedeutung für die Chemieindustrie ist groß. Das neue BREF zur Abluftreinigung wird nach seiner Fertigstellung rund 1.500 Chemieanlagen in Deutschland betreffen. Die Schlussfolgerungen aus dem Dokument müssen innerhalb von vier Jahren in nationales Recht umgesetzt werden.

Beim Auftakttreffen in Sevilla hatten sich rund 80 Teilnehmer aus allen Mitgliedstaaten über den genauen Anwendungsbereich, die zu betrachtenden Schadstoffe, den Datenaustausch, den Zeitplan und vieles mehr verständigt. Darunter waren 19 Vertreter vom europäischen Chemieverband Cefic. Der VCI war über diesen Weg auch an den Verhandlungen beteiligt.

Beim Anwendungsbereich wurde lange verhandelt. Grundsätzlich sind alle Chemieanlagen, die unter die Industrieemissionsrichtlinie fallen, vom Merkblatt erfasst. Ausgenommen sind nun aber die Prozesse, die schon über das Chloralkalie- und organische Grundchemikalien-BREF geregelt sind. Die Chemievertreter merkten an, dass Doppelregulierungen vermieden werden sollten.

Einig waren sich alle Teilnehmer, dass einige Prozesse, wie beispielsweise die Schwefelsäureproduktion, eine gesonderte Betrachtung bedürfen. Hier konnte aber die Arbeitsgruppe nicht abschließend entscheiden, da ihr das Mandat dazu fehlt. Erst das übergeordnete Gremium, in dem fast nur noch Vertreter der EU-Mitgliedstaaten zusammenkommen, kann hier Ende Dezember eine klärende Antwort liefern.

28 Stoffe im Fokus

Insgesamt sind 28 Schadstoffe bei den Verhandlungen von Interesse. Darunter sind Stickoxide oder Staub, aber auch Stoffe wie 1,3-Butadien oder Tetrachlormethan. Darüber hinaus sollen kancerogene Einzelstoffe durch die neue Regelung erfasst werden. Insgesamt wurden in Sevilla 56 Stoffe und Stoffgruppen diskutiert. Der VCI hatte im Vorfeld viele Informationen zur Abluftreinigung gesammelt, aufbereitet und die Ergebnisse der gesamten Arbeitsgruppe zur Verfügung gestellt.

Der weitere Zeitplan sieht vor, dass eine erste Datensammlung im ersten Quartal 2018 beginnen soll. Der erste Entwurf für das neue BREF wäre ein knappes Jahr später fertig. Abgeschlossen wird der Prozess dann schon 2020. Dieser strenge Zeitplan kann nur eingehalten werden, wenn alle Teilnehmer des Prozesses konstruktiv und kompromissbereit zusammenarbeiten. Letztendlich wollen alle, dass ein vollzugsfähiges und transparent gestaltetes BREF gemeinsam entsteht.

Dieser Artikel ist im chemie report 10/2017 erschienen.