12. Mai 2022 | Position
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Erleichterter Zugang zu Patenten in der Pflanzenbiotechnologie
PDF | 98 kB | Stand: 12. Mai 2022
VCI/DIB befürworten einen vereinfachten Zugang zu patentierten Pflanzeneigenschaften und unterstützen diesbezügliche Initiativen.
Globale Herausforderungen in der Landwirtschaft, wie das Erreichen der Nachhaltigkeitsziele, die Abmilderung der Auswirkungen des Klimawandels und die Sicherung der Welternährung, können nur mit Innovationen bewältigt werden. Dabei spielt die Biotechnologie neben der Pflanzenzucht eine herausragende Rolle. In beiden Fällen ist der Schutz geistigen Eigentums von entscheidender Bedeutung.
Gerade im Bereich der Pflanzenbiotechnologie besteht ein „Innovations-Ökosystem“, das vom wechselseitigen Interesse aller Beteiligten an der Nutzung biotechnologischer Innovationen in der Pflanzenzucht geprägt ist. Unternehmen aller Größenordnungen sowie Forschungseinrichtungen und Start-ups leisten in diesem System einen Beitrag zur Entwicklung neuer Produkte mit Vorteilen für die Landwirtschaft, die Gesellschaft und die einzelnen Verbraucher. Sie benötigen hierfür insbesondere den Zugang zu biotechnologischen Innovationen. Dieser wird durch Patente vermittelt. Die Mitgliedsunternehmen von VCI/DIB sehen Patente auf dem Gebiet der Pflanzenbiotechnologie daher zuvörderst als Garant eines verlässlichen, strukturierten und fairen Transfers von Innovationen in einem arbeitsteiligen Innovationsumfeld.
Einige Akteure in der Wertschöpfungskette sehen sich beim Zugang zu patentierten Pflanzeneigenschaften derzeit noch mit Herausforderungen konfrontiert. Der VCI nimmt die Herausforderungen und die vorgebrachten Bedenken im Zusammenhang mit der Zugangsfrage daher sehr ernst. Wir befürworten die Erleichterung des Zugangs zu patentierten Pflanzeneigenschaften für kleine Züchter und unterstützen unsere Mitgliedsunternehmen bei ihren diesbezüglichen Initiativen. Mehrere Initiativen fördern bereits den leichteren Zugang zu Patenten auf Pflanzeneigenschaften. Erleichterung beim Zugang zu Patenten in der Pflanzenbiotechnologie bedürfen dagegen keiner gesetzgeberischen Regelungen.
Kontakt
Für Fragen und Anregungen nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf.
RA Marcel Kouskoutis
Gewerbliche Schutzrechte, Kartellrecht, Rechtsfragen Digitalisierung, Zivil- und Vertragsrecht
- E-Mail: kouskoutis@vci.de