Fahrplan für Reform von REACH und CLP vorgestellt

Die EU-Kommission hat Ende vergangener Woche ihren Zeitplan vorgestellt, wann mit welchen Schritten die Reform der europäischen Chemikalienpolitik in den nächsten Jahren vorangehen soll. Damit hat die Behörde erstmals seit Oktober 2020 ihre „Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit“ konkretisiert. Vor allem steht nun fest, wie die EU-Kommission bei der geplanten Änderung der REACH- und der CLP-Verordnung vorgehen möchte.

Mit den Zeitplänen zur Revision von REACH und CLP nimmt die Umsetzung der „EU-Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit“ weiter Gestalt an. Bei der Sitzung der „Competent Authorities for REACH and CLP“ (CARACAL) gab die EU-Kommission vergangene Woche ihre geplanten Schritte bis Ende 2022 bekannt.

Welche Termine gibt es für REACH?

• Ende März/Anfang April 2021 möchte die Europäische Kommission eine Roadmap mit Informationen veröffentlichen, wie die offizielle Folgenabschätzung (Impact Assessment) der EU zu den geplanten REACH-Änderungen ausgestaltet werden soll. Zu der Roadmap wird es eine vierwöchige Feedback-Option geben.
• Bis Ende des ersten Quartals 2022 sollen Studien entstehen, die das Impact Assessment unterstützen.
• Zwischen Herbst 2021 bis Frühherbst 2022 will die EU-Kommission anschließend das Impact Assessment durchführen.
• Ende 2022 soll ein offizieller Vorschlag der EU-Kommission für eine Anpassung der REACH-Verordnung vorliegen.

CLP-Revision wird schon 2021 konkret

Für die Überarbeitung der CLP-Verordnung zur Umsetzung der „EU-Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit“ ist ebenfalls eine Folgenabschätzung geplant, die durch eine Studie unterstützt werden soll.

Wichtige Termine:

• April 2021: In diesem Monat soll eine Roadmap erscheinen, wie die Folgenabschätzung der EU zu den geplanten CLP-Änderungen ausgestaltet werden soll, mit einer anschließenden vierwöchigen Feedback-Phase.
• Im 2. Quartal 2021 soll eine 12-wöchige öffentliche Konsultation zur Roadmap beginnen, die die CLP-Revision flankiert.
• Ab Juni 2021 soll am Impact Assessment für die CLP-Revision gearbeitet werden, sodass die EU-Kommission im September einen ersten Regulierungsentwurf vorlegen kann.
• Ende 2021 soll dann das Gesetzgebungsverfahren auf Basis eines offiziellen Kommissionsvorschlags beginnen.

Parallel werden spezifische REACH- und CLP-Themen in bestehenden Foren wie dem CARACAL oder in Expertengruppen diskutiert. Für den VCI und seine Mitglieder bedeutet das, dass wir unter hohem Zeitdruck intensiv daran arbeiten müssen, unsere Expertise und Positionen einzubringen.

Der nächste wichtige Termin ist der Rat der EU-Umweltminister am 18. März 2021. An diesem Tag wollen sich die Mitgliedstaaten erstmals offiziell zur EU-Chemikalienpolitik äußern. Es ist davon auszugehen, dass die Umweltminister die geplanten Maßnahmen der EU-Kommission unterstützen werden.