Aktuelle Praxisfragen der EU-Sanktionen gegen Russland

Im Rahmen eines VCI-Webseminars wurden die EU-Sanktionen gegen Russland näher beleuchtet.

Mit dem 8. Sanktionspaket wurden die EU-Sanktionen gegen Russland weiter verschärft. Der Entwurf eines zweiten Sanktionsdurchsetzungsgesetzes (SDG II), dessen Umsetzung wohl in Kürze zu erwarten ist, soll bei der Sanktionsdurchsetzung helfen. Auch in Russland erschweren verschiedene Regelungen u.a. einen Exit durch Unternehmensverkäufe, in dem diese nun einer Genehmigungspflicht unterfallen.

Was bedeutet dies für deutsche Unternehmen mit Russlandgeschäft im Bereich Chemie und Pharma?

Im Rahmen eines VCI-Webseminars haben die beiden Expertinnen auf den Gebieten des Außenwirtschaftsrechts sowie des russischen Wirtschaftsrechts, Katja Göcke und Tanja Galander, Rechtsanwälte der Sozietät GvW Graf von Westphalen, insbesondere folgende Aspekte für uns beleuchtet:

• Das 8. EU-Sanktionspaket – Überblick
• Das Zweite Sanktionsdurchsetzungsgesetz – Inhalt und Auswirkungen
• Russische Tochtergesellschaften / Umgehungstatbestände Lieferungen über Drittländer
• Russische Gegenmaßnahmen – Update

Flankierend hierzu hat Matthias Blum, Bereichsleiter Außenwirtschaft im VCI, einen Überblick über die Aktivitäten des VCI zu den bisherigen Sanktionspaketen der EU gegeben.