05. Mai 2020 | Bericht
Um Genehmigungsverfahren in der Corona-Krise drehte sich das 10. VCI-Webinar am 4. Mai 2020. Es ging vor allem um die Rolle des Genehmigungsmanagements, die geplante Digitalisierung von Verfahren sowie Fristen und Pflichten in der Anlagenüberwachung. Das VCI-Team wurde unterstützt von Frank Schmitz, Currenta GmbH & Co. OHG Leverkusen. Die Präsentation und den Audiomitschnitt finden Sie auf der VCI-Website zum Download.
Bevor Verena Wolf, VCI, auf die aktuellen Herausforderungen für Behörden und Firmen einging, ordnete sie Genehmigungsverfahren als wichtigen Teil der Nachhaltigkeitsstrategie von Unternehmen ein. Im Augenblick gilt jedoch: Die Kontaktbeschränkungen führen dazu, dass die Einsichtnahme in Unterlagen und die Durchführung von Erörterungsterminen schwierig ist. Dadurch werden Genehmigungsverfahren ausgesetzt oder verzögern sich. Das vom Bundestag demnächst verabschiedete Planungssicherstellungsgesetz sei mit Blick auf die geplante Online-Veröffentlichung von Antragsunterlagen zwar in Teilen positiv zu bewerten, sagte Wolf. Allerdings gebe es erhebliche Mängel bei der Umsetzung. Schon heute herrsche zwischen Behörden und Industrie kein Konsens darüber, welche Unterlagen als Betriebs- und Geschäftsgeheimnis anerkannt werden. Wolf empfahl den Firmen daher, frühzeitig mit den Behörden das konkrete Vorgehen abzusprechen und um Unterstützung zu bitten. „Denn Unternehmen und Behörden sitzen“, so die VCI-Expertin, „im selben Boot.“ Dabei habe der Fokus auf einer umfassenden Kennzeichnung sensibler Daten zu liegen, um Know-how-Abfluss und das Risiko von Sabotage oder Terrorangriffen zu minimieren. Besondere Sorgfalt sei darauf zu verwenden, dass keine Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse ins Internet gestellt werden.
Frank Schmitz, Currenta GmbH & Co. OHG Leverkusen, zeigte, wie sich Genehmigungsverfahren im Betriebsalltag auf Chemieparks auswirken. So beeinflussten alle Änderungen im Umweltrecht maßgeblich die Investitionsentscheidungen der Betreiber in Deutschland.
Umgang mit Fristen
Reisebeschränkungen, Quarantäne von Mitarbeitern oder der Mangel an Sachverständigen in Corona-Zeiten können dazu führen, dass gesetzliche Melde-, Berichts-, Prüf- und Ausschlussfristen schwer einzuhalten sind. Zum Abschluss ging Benjamin Wiechmann, VCI, daher darauf ein, wie Firmen mit Fristen während der Kontaktbeschränkungen umgehen sollten: Betriebe können fristgebundene Verpflichtungen nachholen, und zwar bis zum 31. Dezember 2020. Und anstelle von Vor-Ort-Terminen könnten auch sogenannte Remote-Audits stattfinden. Auch Schulungen können entweder digital erfolgen oder ebenfalls nachgeholt werden. Der Anlagenbetreiber muss dies dokumentieren und den sicheren Anlagenbetrieb jederzeit gewährleisten.
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Dipl.-Ing. Benjamin Wiechmann
BVT-Merkblätter, IED, Lärmschutz, Luftreinhaltung, Security
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